§ 1 Geltungsbereich
1.) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Hagen Gessmann, Weilheim an der Teck, und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung, soweit sie sich auf Geschäftsfälle, die auf elektronischem Wege abgewickelt werden, beziehen.
2.) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich, entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden können nicht akzeptiert werden, es sei denn, wir haben diesem im Einzelfall schriftlich zugestimmt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
1.) Die Beschreibung unseres Waren-Sortiments im Internet dient lediglich zur Information des Kunden. Es handelt sich hierbei nicht um ein Angebot zum Vertragsabschluss im Sinne des § 145 BGB. Vertragliche Verpflichtungen, etwa im Sinne einer Liefer-Garantie, entstehen hierdurch für uns noch nicht.
2.) Indem der Kunde eine Bestellung an uns absendet, gibt er ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Der Kunde erhält eine entsprechende Bestätigung des Empfangs durch eMail oder ähnliche Mittel. Sollten einzelne Angaben zum Sortiment auf der Website fehlerhaft sein, so werden wir den Kunden nach Erhalt der Bestellung darauf gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.
3.) Der Vertrag mit uns kommt zustande, wenn wir dieses Angebot annehmen. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt, dass die Ware auch tatsächlich verfügbar ist. Eine gesonderte Erklärung der Annahme durch uns gegenüber dem Kunden ist dabei nicht mehr erforderlich. Können wir das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden in elektronischer Form mitgeteilt.
§ 3 Widerrufsrecht des Kunden
1.) Der Kunde ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung binnen zwei Wochen nach Zugang der Ware zu widerrufen, indem er die Ware an uns zurücksendet. Für die Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware.
2.) Die Kosten der Rücksendung von Waren bis zu einem Wert von Euro 40,- trägt der Kunde.
3.) Im Fall des Widerrufs zahlen wir einen gegebenenfalls bereits entrichteten Kaufpreis an den Kunden zurück. Von diesem Kaufpreis werden Pauschal 20,- EUR Bearbeitungs- und Rücksendungskosten abgezogen.
4.) Bei wesentlichen Verschlechterungen oder einem Verlust der Ware hat der Kunde im Fall seines Widerrufs uns die entsprechende Wertminderung bzw. den Verlust zu ersetzen. Sollte der Kunde den Kaufpreis bereits entrichtet haben, sind wir berechtigt, die Wertminderung vom Rückzahlungsbetrag abzuziehen.
5.) Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen in folgenden Fällen: a) bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die im Sinne des § 3 Abs II Nr. 2 des Fernabsatzgesetzes nach Kundenspezifikationen angefertigt sind, b) bei Verträgen zu sonstigen Lieferungen, bei denen ein Widerrufsrecht expressis verbis ausgeschlossen wurde.
§ 4 Lieferung der bestellten Ware
1.) Wir werden die bestellte Ware so schnell wie möglich an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse ausliefern.
2.) Die Kosten für die einzelnen Lieferungen berechnen wir dem Kunden in der jeweils ausgewiesenen Höhe. Alle Risiken und Gefahren der Versendung gehen auf den Kunden über, sobald die Ware von uns an den beauftragten Auslieferer übergeben wird.
3.) Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, es sei denn, wir haben dem Kunden im Einzelfall eine schriftliche Zusage erteilt.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware unser Eigentum.
§ 6 Fälligkeit und Bezahlung des Kaufpreises
1.) Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig.
2.) Die Bezahlung erfolgt ausschließlich per Vorkasse.
3.) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt sind.
§ 7 Gewährleistung für eventuelle Mängel
1.) Wir haften für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, während der Gewährleistungsfrist.
2.) Der Kunde verpflichtet sich, eventuell auftretende Mängel uns unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Liegt ein von uns zu vertretender Mangel vor, so werden wir diesen nach eigener Wahl entweder beseitigen oder eine Ersatzlieferung vornehmen.
§ 8 Haftung
1.) Eine Haftung seitens unseres Unternehmens für Schäden, die nicht die Ware selbst betreffen, sowie für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden, ist ausgeschlossen.
§ 9 Datenschutz
Sämtliche Daten unserer Kunden werden vertraulich behandelt. Die Speicherung und Verarbeitung dieser Daten geschieht ausschließlich in dem vom Kunden genehmigten Umfange und unter strikter Beachtung gesetzlicher Bestimmungen, wie etwa des Bundesdatenschutzgesetzes oder des Informations- und Kommunikationsdienstgesetzes.
Die Daten werden nicht an Dritte weiter gegeben.
§ 10 Schlussbestimmungen
1.) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Weilheim an der Teck.
2.) Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt nicht die übrige Wirksamkeit des Vertrages und dieser Allgemeinen Geschäftsbestimmungen.
Stand: 01.01.2007